Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz):

BNI-Franken GmbH
Daimlerstraße 8
91301 Forchheim
Deutschland

Kontakt:
Telefon: 09191 - 69 87 788 
e-Mail: [email protected]
Website: www.BNI-Mainfranken.de

Registergericht: Amtsgericht Bamberg
HRB-Nummer: HR-10071

Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE 335 563 802

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Frank Päsler
Daimlerstraße 8
91301 Forchheim

Online-Streitbeilegung (freiwillig bei reinem B2B-Geschäft):

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Hinweis: Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

Haftung für Inhalte:

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.

Anwaltliche Erläuterungen zu dem neuen Impressum

Zum 14. Mai 2024 ist das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft getreten und hat das bisherige Telemediengesetz (TMG) abgelöst. Die bekannten Informationspflichten für Diensteanbieter – insbesondere die Impressumspflicht – wurden dabei im Wesentlichen wortgleich in § 5 DDG übernommen.

In vielen Webseiten findet sich derzeit noch die Formulierung:„Angaben gemäß § 5 TMG“

Wir empfehlen, diese Verweisung an die neue Gesetzeslage anzupassen und künftig auf § 5 DDG zu verweisen:„Angaben gemäß § 5 DDG“

Diese Änderung ist inhaltlich nicht verpflichtend, aber aus Gründen der rechtlichen Aktualität und professionellen Außendarstellung dringend anzuraten. Ein Hinweis auf § 5 TMG allein begründet derzeit keine Abmahngefahr, sollte aber dennoch zeitnah ersetzt werden.

Zur Haftung für Inhalte (§ 7 DDG): Viele Webauftritte beinhalten eine allgemeine Haftungsklausel nach dem früheren § 7 TMG, etwa:

 „Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.“

Wir weisen darauf hin, dass diese Formulierung nicht zu den gesetzlich geforderten Pflichtangaben im Impressum zählt. Sie kann jedoch – rein freiwillig – aufgenommen werden, etwa im Rahmen eines Haftungsausschlusses oder im unteren Bereich des Impressums.

Die Aufnahme ist zulässig, aber rechtlich nicht erforderlich und entfaltet keine gesonderte Schutzwirkung.